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Russland und Deutschland signieren bilaterale Dokumente

Важное Russland und Deutschland haben am Diensttag, nach Verhandlungen zwischen dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hannover, ein Paket von Dokumenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur unterzeichnet.

Dazu gehört ein Memorandum of Understanding zwischen dem russischen Verkehrsminister Igor Lewitin und dem deutschen Minister für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer.

Der russische Kulturminister Alexander Awdejew und der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle unterzeichneten ein Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im audiovisuellen Bereich.

Die Außenminister der beiden Länder, Sergej Lawrow und Guido Westerwelle, nahmen eine gemeinsame Erklärung zur Gründung des Deutschen Hauses für Wissenschaft und Innovationen in Moskau an.

Westerwelle und der Kultur-Beauftragte des russischen Präsidenten, Michail Schwydkoi, unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zum Russland-Jahr in Deutschland und zum Deutschland-Jahr in Russland im Jahr 2012 beziehungsweise 2013.

Der russische Justizminister Alexander Konowalow, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler, und der russische Außenminister setzten ihre Unterschriften unter eine gemeinsame Erklärung zum Ausbau der Zusammenarbeit im Rechtsbereich im Rahmen der „Partnerschaft für die Modernisierung".
Die Finanzminister der beiden Länder, Alexej Kudrin und Wolfgang Schäuble, signierten eine Erklärung zur Zusammenarbeit im Format des russisch-deutschen Finanzdialoges.

Der russische Bildungs- und Forschungsminister Andrej Fursenko und seine deutsche Amtskollegin Anette Schavan unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zum Ausbau der Kooperation im Bereich der Steuerung von Datenmassen in Anlehnung an Supercomputertechnologien.

Ein Exekutivprotokoll zur Umsetzung des Rückübernahmeabkommens zwischen Russland und der EU vom 25. Mai 2006 unterzeichneten der Direktor des Föderalen Migrationsdienstes Russlands, Konstantin Romodanowski, die Leiterin der Abteilung Migration, Integration und Flüchtlinge im Bundesinnenministerium, Gabriele Hauser, und der politische Direktor im Auswärtigen Amt, Hans-Dieter Lucas.

Bei weiteren bilateralen Dokumenten handelt es sich um ein Memorandum of Understanding zwischen dem russischen Wirtschaftsministerium und dem deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über das Projekt zum Schutz der Urwälder am Bikin sowie um eine gemeinsame Erklärung der Umweltministerien der beiden Länder zur Wiederherstellung der Torfmoore in Russland für die Brandverhinderung und die Milderung des Klimawandels.

Die russische Holding MRSK, der deutsche Konzern Siemens AG, die Deutsche Energieagentur und die Russisch-Deutsche Energieagentur haben ein Memorandum of Understanding zur Modernisierung des Energieverteilungsnetzes signiert.

Siemens, die Deutsche Energieagentur und die Russisch-Deutsche Energieagentur haben mit dem russischen Unternehmen Inter RAO UES ein Memorandum of Understanding über die Kooperation beim Bau und beim Betrieb von KWK-Objekten geringer und mittlerer Kapazitäten unterzeichnet.

Ein Abkommen über die Bildung eines privaten Investmentfonds im Bereich der Reintechnologien in der russischen Teilrepublik Tatarstan haben die Unternehmen Svyazinvestneftehim, der Konsultativrat für Investitionen des Fonds für Reintechnologien von Tatarstan und die deutsche Wermuth Asset Management GmbH geschlossen.


Quelle: "Stimme Russlands"
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